Sonderkündigungsrecht wegen Corona

Die Corona-Pandemie

Der Coronavirus wird auch COVID-19 oder SARS-CoV-2 genannt und verbreitet sich in Wellen weltweit, wobei immer neue Varianten des Virus auftauchen. Es ist aktuell noch nicht vorherzusagen, über welchen Zeitraum wir uns mit dem Coronavirus und seinen Konsequenzen für das Berufsleben befassen müssen. Zum Gipfel der Coronapandemie haben zahllose Unternehmen Kurzarbeit angemeldet, während andere kurzerhand Kündigungen ausgesprochen haben. Ob das erlaubt war, darf bezweifelt werden, weil Corona zwar einen Ausnahmezustand, aber keine Veränderungen des Arbeitsrechts zur Folge hatte.

Was ist ein Sonderkündigungsrecht?

Das Sonderkündigungsrecht ist ein einseitiges Gestaltungsrecht, welches es ermöglicht ein Vertragsverhältnis zu kündigen, obwohl allgemein keine Möglichkeit zur Kündigung vorgesehen ist. Derartige Sonderkündigungsrechte kommen immer dann in Frage, wenn eine andere Vertragspartei die Option hat, nach Abschluss eines Vertrags dessen Konditionen, beispielsweise den Preis einer Vertragsleistung einseitig zu ändern. Das Recht auf Sonderkündigung können sich einerseits aus einem Gesetz ergeben oder andererseits in einem Vertrag festgelegt sein.

Sonderkündigungsrecht von Arbeitsverträgen

Tatsächlich gibt es ebenso für Arbeitsverträge ein Sonderkündigungsrecht, nur werden diese im Arbeitsrecht immer außerordentliche Kündigung genannt. Im Gegensatz zur ordentlichen Kündigung muss bei einer außerordentlichen Kündigung aber ein wichtiger Grund vorliegen. Ein wichtiger Grund könnte demnach dann gegeben sein, wenn der fristlos Kündigende eine Fortsetzung des vertraglichen Verhältnisses bis zum Vergehen einer Kündigungsfrist für unzumutbar hält. Was letztlich ein wichtiger Grund ist, wird demnach nicht per Gesetz definiert, sondern es kommt es darauf an, dass Fakten vorliegen, die nach einer ausgewogenen Interessenabwägung der beiden Vertragsparteien und unter einer Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls eine fristlose Kündigung rechtfertigen.